Wem gehört der Quellcode, wenn Sie Software entwickeln lassen?
Der Quellcode gehört urheberrechtlich dem Entwickler, solange nichts anderes vereinbart ist; übertragen lässt sich das Urheberrecht in Deutschland nicht, Sie erhalten Nutzungsrechte. Bezahlen verschafft Ihnen also nicht automatisch die Rechte, auch nicht, wenn Sie den Bau vollständig bezahlt haben. Unten lesen Sie, was das Gesetz sagt, worin sich einfache und ausschließliche Nutzungsrechte unterscheiden, wie ich das selbst geregelt habe und was Sie festhalten, bevor jemand zu bauen beginnt.
Individuelle Software, SaaS & KI-Assistenten: was ich baue → Was kostet Individualsoftware? → Allgemeine Geschäftsbedingungen von Datawonder (PDF) →Wem gehört der Quellcode, wenn Sie Software entwickeln lassen?
Der Quellcode gehört urheberrechtlich dem Entwickler, solange nichts anderes vereinbart ist; übertragen lässt sich das Urheberrecht in Deutschland nicht, Sie erhalten Nutzungsrechte. Lassen Sie Software von einer Agentur oder einem Freelancer entwickeln, bleiben die Rechte dort, auch wenn Sie die ganze Rechnung bezahlen. Was Sie mit der Software tun dürfen, hängt davon ab, welche Nutzungsrechte Sie vereinbaren.
Kann man das Urheberrecht an Software übertragen?
Nein, das Urheberrecht an Software lässt sich nicht übertragen, aber ausschließliche Nutzungsrechte lassen sich vereinbaren. § 29 UrhG sagt: "Das Urheberrecht ist nicht übertragbar", die Ausnahme ist die Vererbung. Nutzungsrechte können dagegen nach § 31 UrhG eingeräumt werden. Halten Sie das schriftlich fest, denn auf eine mündliche Absprache oder einen Satz in einer E-Mail wie "die Software gehört Ihnen" sollten Sie sich nicht verlassen.
Gilt das auch, wenn ein Arbeitnehmer die Software schreibt?
Nein, bei einem Arbeitnehmer liegt es anders. Nach § 69b UrhG darf bei Computerprogrammen, die ein Arbeitnehmer geschaffen hat, allein der Arbeitgeber alle vermögensrechtlichen Befugnisse ausüben, "sofern nichts anderes vereinbart ist". Absatz 2 erstreckt das auf Dienstverhältnisse. Die europäische Softwarerichtlinie 2009/24/EG regelt dasselbe in Artikel 2 Absatz 3 für die gesamte EU. Das gilt für Ihr Personal, nicht für eine Agentur oder einen Freelancer, die Sie beauftragen. Genau dort liegt der Irrtum.
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Was ist der Unterschied zwischen einfachem und ausschließlichem Nutzungsrecht?
Ein einfaches Nutzungsrecht erlaubt Ihnen die Nutzung im vereinbarten Rahmen, ein ausschließliches Nutzungsrecht gibt Ihnen diese Nutzung exklusiv. Für die meisten Unternehmen reicht ein einfaches Nutzungsrecht, solange die Software weiterläuft und Sie nicht in der Klemme sitzen. Ein ausschließliches Nutzungsrecht wird wichtig, wenn die Software Ihr Produkt ist, wenn Sie sie weiterverkaufen wollen oder wenn ein Investor danach fragt.
Wie regelt Datawonder den Quellcode?
Bei mir bleiben die geistigen Eigentumsrechte standardmäßig bei Datawonder, und Sie erhalten ein Nutzungsrecht. Das steht in Artikel 18 und 19 meiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Den Quellcode erhalten Sie nicht standardmäßig, es sei denn, wir vereinbaren das schriftlich, zum Beispiel mit einer eigenen Quellcode- oder Escrow-Regelung. Datawonder ist ein niederländisches Unternehmen; welches Recht gilt, ergibt sich aus dem Vertrag. Ich schreibe das hier, damit Sie es vorher wissen. Wollen Sie den Quellcode oder ausschließliche Nutzungsrechte, sprechen Sie es im ersten Gespräch an. Dann steht es im Angebot.
Was ist eine Escrow-Regelung für Software?
Bei einer Escrow-Regelung verwahrt ein unabhängiger Dritter den Quellcode, und Sie erhalten ihn nur unter vereinbarten Bedingungen, zum Beispiel wenn der Entwickler insolvent wird oder die Wartung einstellt. So muss der Entwickler seinen Code nicht weggeben, und Sie sitzen nicht fest, wenn etwas schiefgeht. Sinnvoll ist das vor allem, wenn Ihr Unternehmen wirklich von der Software abhängt.
Was sollten Sie festhalten, bevor die Entwicklung beginnt?
Halten Sie sechs Dinge fest: wer welche Nutzungsrechte bekommt, ob und wann Sie den Quellcode erhalten, wer die Hosting- und Domain-Konten verwaltet, welche Open-Source-Komponenten und externen Dienste enthalten sind, wie Sie Ihre Daten in einem gängigen Format zurückbekommen und was passiert, wenn die Zusammenarbeit endet. Dieses Gespräch dauert eine halbe Stunde und verhindert einen Konflikt Jahre später. Dieser Artikel ist keine Rechtsberatung, legen Sie das bei einem großen Projekt einem Anwalt vor.
Kurz gefasst
Der Quellcode gehört urheberrechtlich dem Entwickler, solange nichts anderes vereinbart ist, und Sie erhalten Nutzungsrechte. Bei einer Agentur oder einem Freelancer bekommen Sie die Rechte also nicht von selbst. Sprechen Sie über Nutzungsrechte, Quellcode und das Ende der Zusammenarbeit vor dem ersten Angebot, nicht erst, wenn etwas schiefgeht.
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